Allgemeine Geschäftsbedingungen der webtofly GmbH

1. Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der webtofly GmbH (nachfolgend webtofly) und seinen Kunden. webtofly erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

(2) Dese AGB ergänzen die Einzelvereinbarungen zu den jeweils von den Kunden beauftragten Leistungen. Soweit die Einzelvereinbarungen abweichende Regelungen vorsehen, gehen diese Einzelvereinbarungen den Bestimmungen dieser AGB vor.

(3) Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde von webtofly ausdrücklich zugestimmt.

(4) webtofly ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von webtofly für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

2. Zustandekommen des Vertrages

(1) Die auf der Website oder sonst angegebenen Angebote von webtofly sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Die Bestellung einer Leistung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot nach § 145 BGB dar. Der Vertrag kommt mit der Annahme des Angebots und die Bereitstellung der Leistung durch webtofly zustande.

(3) Der Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht entweder in der Übermittlung des online erstellten Auftragsformulars in schriftlicher Form an webtofly oder aber in der Absendung einer elektronischen Erklärung soweit dies im Einzelfall angeboten wird. Der Kunde hält sich an seinen Antrag für 14 Tage gebunden.

(4) Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit per E-Mail bei webtofly wegen einer bestimmten Leistung anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet webtofly dem Kunden gesondert ein Angebot per E-Mail. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.

3. Zahlungsbedingungen

(1) Sofern vertraglich nicht anders vereinbart, verstehen sich die Preise für die von webtofly angebotenen Leistungen als Nettopreise, zahlbar zzgl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer.
Die nutzungsunabhängigen Entgelte werden monatlich im Voraus fällig, die nutzungsabhängigen Entgelte mit Rechnungsstellung. Jede Rechnung ist innerhalb von 5 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.

(2) Die Rechnungsstellung erfolgt durch Zusendung der Rechnung an die von dem Kunden angegebene E-Mailadresse. webtofly bleibt es vorbehalten alternativ zur Zusendung per E-Mail die Rechnungsstellung postalisch vorzunehmen. Ein Anspruch des Kunden auf Übersendung einer Rechnung auf dem Postwege besteht jedoch nur, wenn der Kunde zum Vorsteuerabzug berechtigt ist und er die Rechnung bei webtofly jeweils anfordert und das hierfür vereinbarte Entgelt entrichtet.

(3) Offene Forderungen kann webtofly auch durch ein Inkasso-Unternehmen einfordern. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt webtofly vorbehalten.

(4) Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung mindestens sieben Tage in Verzug, ist webtofly berechtigt, seine Leistung zu verweigern, die Internetpräsenz des Kunden zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten. Der Entgeltanspruch bleibt jedoch in diesem Falle vollumfänglich bestehen.

(5) Darüber hinaus ist webtofly nicht zur Erbringung weiterer Vorleistungen verpflichtet, wenn der Kunde sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr seit mindestens vier Wochen in Verzug befindet.

(6) Vorausbezahlte Entgelte werden dem Kunden erstattet, wenn der Vertrag vor Ablauf des Abrechnungszeitraums endet. Im Falle der außerordentlichen Kündigung durch webtofly hat webtofly Anspruch auf Zahlung des Entgelts für die gesamte vereinbarte Dauer des Vertrages.

(7) webtofly ist berechtigt, die Preise angemessen zu erhöhen. Die Entgelterhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Kunde der Erhöhung nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Widerspricht der Kunde der Preiserhöhung, steht webtofly ein Sonderkündigungsrecht zu.

4. Nutzungsrechte

(1) webtofly überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. webtofly bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wird, berechtigt, die Werke und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

(2) Die Nutzungsrechte gehen auf den Kunden erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen webtofly und dem Kunden.

(3) webtofly hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Kunde das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, webtofly eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht webtofly bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

5. Gestaltungsfreiheit

(1) Im Rahmen des Auftrags besteht für webtofly Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Kunde während oder nach dem Abschluss des Auftrags Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

(2) Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann webtofly eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann webtofly auch Schadensersatzansprüche geltend machen.

(3) Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an webtofly übergebenen Daten, Dokumente und Materialien berechtigt ist, und dass diese von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt, oder sollten diese nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Kunde webtofly im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

6. Fremdleistungen

(1) webtofly ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu bestellen. Der Kunde ist verpflichtet, webtofly hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.

(2) Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von webtofly abgeschlossen werden, ist der Kunde verpflichtet, webtofly im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

7. Haftung und Haftungsbeschränkung

(1) webtofly haftet dem Kunden für Schäden unbegrenzt, die von ihm oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet webtofly nur, soweit eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall jedoch der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. webtofly haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als in der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

(2) Darüber hinaus haftet webtofly für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie aufgrund sonstiger zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfachen Pflichtverletzung von webtofly oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt.

(3) webtofly ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei von webtofly autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Der Kunde stellt webtofly diesbezüglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Es ergeben sich keine Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche für den Kunden bei nicht durch webtofly zu verantwortenden Ausfällen.

8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort

(1) Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen webtofly und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten aus und aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von webtofly, Ettenheim.

10. Schlussbestimmungen

(1) Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt ebenso für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

(2) Sollten einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Ergänzende Bedingungen für die Erstellung von Onlineshops /Websites

1.Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand ist die Entwicklung und Erstellung eines Onlineshops/einer Website für den Kunden, mit welcher dieser im Internet auftreten kann.

2. Entwicklung des Onlineshops/der Website durch webtofly

(1) webtofly entwickelt zunächst ein Konzept für den Onlineshops/Website, welches die geplante Anzahl und die wesentlichen Elemente sowie ihre Verknüpfung untereinander aufzeigt.

(2) Nach Vorlage der Konzeptvorschläge hat der Kunde den von ihm gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen gegenüber webtofly schriftlich freizugeben. Erfolgt keine Freigabe und fehlt es an einer Ablehnung bestimmter Merkmale eines der Konzeptvorschläge, so kann webtofly nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis eines nicht gerügten Konzepts mit der Erstellung des Onlineshops/der Website fortfahren. Lehnt der Kunde den Konzeptvorschlag/die Konzeptvorschläge webtoflys in jeweils wesentlich geänderter, den Wünschen des Kunden Rechnung tragender Version mehr als drei Mal ab, so hat webtofly das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(3) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch den Kunden erstellt webtofly auf dessen Grundlage zunächst einen Prototyp des Onlineshops/Websites.

3. Erstellung des Onlineshops/der Website durch webtofly

(1) Nach Freigabe des Konzepts durch den Kunden oder dem rügelosen Verstreichen der Zwei-Wochen-Frist erstellt der webtofly den Onlineshops/Website entsprechend dem Konzept.

(2) webtofly überträgt den erstellten Onlineshop/die Website nach Fertigstellung in den Verfügungsbereich des Kunden. Er kann dies durch Heraufladen der Daten auf einen vom Kunden angegebenen und durch Übermittlung der Zugangsdaten zugänglich gemachten Server, durch Übergabe eines körperlichen Datenträgers oder auf sonstige, dem Kunde zumutbare Weise bewerkstelligen.

4. Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte

(1) Die an den Onlineshops/der Website, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei webtofly.

(2) Die Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räumt der webtofly einfach, jedoch ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung dem Kunden ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, zB in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.

(3) Die Nutzungsrechte bleiben auch nach vollständiger Vertragserfüllung und Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunde und dem webtofly bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist beim Kunden.

(4) Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB jedoch erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hat. webtofly kann eine Verwertung des Onlineshops/der Website oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Paragraphen findet dadurch nicht statt.

(5) Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räumt webtofly dem Kunden eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen webtofly und einem Dritten in Bezug auf den Onlineshops/die Website und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.

(6) Der webtofly ist berechtigt, den Onlineshop/die Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für seine Arbeit zu benutzen.

(7) webtofly hat Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber. Er darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und der Kunde ist nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von webtoflys zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen des Onlineshops/der Website, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hat der Kunde den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen.

5. Vergütung und Auslagenersatz

(1) webtofly erhält für seine Leistungen die mit dem Kunden gesondert vereinbarte Vergütung.

(2) Erbringt webtofly im Einvernehmen mit dem Kunden Leistungen, die über den Umfang seiner vertraglichen Verpflichtung hinausgehen, oder erbringt er Leistungen, die erst auf Grund von Pflicht- oder Obliegenheitsverletzungen des Kunden erforderlich geworden sind, so erhält er hierfür eine zusätzliche zu vereinbarende.

(3) Alle Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(4) Die Parteien vereinbaren eine Abschlagszahlung auf die Vergütung iHv 50 % in Höhe des anteiligen Wertes der im Angebot enthaltenen Leistungen. Die Abschlagszahlung ist bei der Ermittlung des Auftrags fällig.

(5) webtofly hat Anspruch auf Ersatz seiner Auslagen.

6. Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde hat webtofly alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. Prototyps) notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern.

(2) Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) hat der Kunde webtofly alle zur Entwicklung und Erstellung der Onlineshops/Website erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen.

(3) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an sämtlichen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich.

7. Leistungszeit und Kündigung

(1) Der Termin für die Fertigstellung und Bereitstellung der Leistungen wird von den Parteien gesondert vereinbart. Die Nichteinhaltung dieses Termins ist für webtofly unschädlich, wenn und soweit die Verzögerung auf der Verletzung von Pflichten oder Obliegenheiten durch den Kunde beruht.

(2) Dieser Vertrag kann von beiden Seiten bei erheblichen Pflichtverletzungen des anderen Teils vorzeitig beendet werden, insbesondere wenn webtofly die weitere Erfüllung ablehnt, der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nachhaltig nicht nachkommt oder der Kunde fällige Abschlagszahlungen nicht leistet. Die Beendigung dieses Vertrages setzt eine vorherige Mahnung bzw. Abmahnung und Nachfristsetzung voraus, es sei denn die weitere Vertragserfüllung ist unmöglich oder von der anderen Vertragspartei ernsthaft und endgültig abgelehnt worden.

8. Abnahme und Zahlung

(1) Nach Fertigstellung ist der Kunde innerhalb von 10 Werktagen zur Abnahme verpflichtet.

(2) webtofly ist jederzeit berechtigt, dem Kunden Teile des Onlineshops/Websites zur vorgezogenen Teilabnahme vorzulegen, die der Kunde zu erteilen hat, wenn der Teil in dieser Form einer Beurteilung zugänglich ist und den Spezifikationen sowie dem Konzept (bzw. dem Prototyp) entspricht. Einmal abgenommene Teile des Onlineshops/ der Website können vom Kunden später nicht mehr abgelehnt oder ihre Änderung verlangt werden.

(3)  Nach der Gesamtabnahme des fertiggestellten Onlineshops/der fertiggestellten Website, abzüglich bereits geleisteter Abschlagszahlungen, dem Kunden in Form einer Schlussrechnung in Rechnung zu stellen. Der offene Betrag ist innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.

9. Gewährleistung und Haftung

(1) Für Mängel an der Funktionsfähigkeit des Onlineshops/ der Website nach dem Stand der Technik haftet webtofly grundsätzlich entsprechend den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Nach Meldung eines Mangels in der Funktionstüchtigkeit des Onlineshops/ der Website während der Gewährleistungsfrist wird webtofly bis zu dessen Behebung eine Zwischenlösung bereitstellen, soweit dies möglich und im Hinblick auf die Auswirkungen des Mangels angemessen ist.

(3) Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet webtofly nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person. Diese Haftungsreduktion gilt auch für das Verschulden eines Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen ist die Haftung im Falle der einfachen Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Lebens-, Körper- oder Gesundheitsverletzungen, auf den Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden begrenzt.

10. Vertraulichkeit, Herausgabe- und Löschungspflichten

(1) Die Parteien verpflichten sich wechselseitig, über alle ihnen im Rahmen des vertragsgegenständlichen Auftrags auf der Grundlage dieses Vertrages bekannt gewordenen Informationen bis zum Ablauf von 5 Jahren nach vollständiger Vertragserfüllung Stillschweigen zu bewahren. Dies gilt nicht, soweit ein berechtigtes Interesse an einer Offenbarung besteht.

11. Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, auf die auch nicht mündlich verzichtet werden kann.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz von webtofly, Ettenheim. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Ettenheim.

Ergänzende Bedingungen für Hostingleistungen

1. Leistungen

(1) webtofly erbringt Leistungen zum Speichern, Abrufen, Verwalten und Einsehen von Dateien über das Internet. Hierzu stellt webtofly dem Kunden Systemressourcen auf einem virtuellen Server zur Verfügung. Der Kunde kann auf diesem Server Inhalte ablegen und darauf zugreifen.

(2) Die Leistungen geben dem Kunden die Möglichkeit, die Inhalte einer Web-Seite an das Internet anzubinden und/oder Dateien mit anderen zu teilen, indem der Kunde Dritten einen Zugriff auf die Dateien gewährt. Weiterhin kann der Kunde Dritten gestatten, Inhalte auf dem Speicherplatz des Kunden abzulegen sowie Inhalte zu löschen.

(3) Die Leistungen von webtofly bei der Übermittlung von Daten beschränken sich allein auf die Datenkommunikation zwischen dem vom webtofly betriebenen Übergabepunkt des eigenen Datenkommunikationsnetzes an das Internet und dem für den Kunden bereitgestellten Server. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes ist dem webtofly nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist daher insoweit nicht geschuldet.

(4) webtofly erbringt die vorgenannten Leistungen mit einer Gesamtverfügbarkeit von 99,5 %. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der vom webtofly definierten Wartungszeiten.

(5) Die Inhalte des für den Kunden bestimmten Speicherplatzes werden von webtofly gesichert (arbeitstäglich bei Onlineshops und monatlich bei Websites). Die Datensicherung erfolgt rollierend in der Weise, dass die für einen Wochentag gesicherten Daten bei der für den nachfolgenden gleichen Wochentag erfolgenden Datensicherung überschrieben werden. Nach dem gleichen Prinzip erfolgt eine wöchentliche Datensicherung, bei der die Daten ebenfalls rollierend nach Ablauf von vier Wochen überschrieben werden.

(6) webtofly ist berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software anzupassen. Ergeben sich aufgrund einer solchen Anpassung zusätzliche Anforderungen an die vom Kunden auf dem Server abgelegten Inhalte, um das Erbringen der Leistungen von webtofly zu gewährleisten, so wird webtofly dem Kunden diese zusätzlichen Anforderungen mitteilen. Der Kunde wird unverzüglich nach Zugang der Mitteilung darüber entscheiden, ob die zusätzlichen Anforderungen erfüllt werden sollen und bis wann dies geschehen wird. Erklärt der Kunde nicht bis spätestens vier Wochen vor dem Umstellungszeitpunkt, dass er seine Inhalte rechtzeitig zur Umstellung, das heißt spätestens drei Werktage vor dem Umstellungszeitpunkt, an die zusätzlichen Anforderungen anpassen wird, hat der webtofly das Recht, das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum Umstellungszeitpunkt zu kündigen.

(7) Hat webtofly dem Kunden statische IP-Adressen zur Verfügung gestellt, kann webtofly die dem Kunden zugewiesenen IP-Adressen ändern, wenn dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich werden sollte. Der Kunde wird unverzüglich über die anstehende Änderung informiert.

(8) Über Störungen bei der Erbringung der Leistungen wird webtofly den Kunden unverzüglich per E-Mail informieren.

2. Mitwirkungsleistungen des Kunden

(1) Der Kunde wird darauf achten, dass von ihm installierte Programme, Skripte oÄ den Betrieb des Servers oder des Kommunikationsnetzes von webtofly oder die Sicherheit und Integrität anderer auf den Servern von webtofly abgelegter Daten nicht gefährden.

(2) Gefährden oder beeinträchtigen vom Kunden installierte Programme, Skripte oÄ den Betrieb des Servers oder des Kommunikationsnetzes von webtofly oder die Sicherheit und Integrität anderer auf den Servern von webtofly abgelegter Daten, so kann webtofly diese Programme, Skripte etc deaktivieren oder deinstallieren. Falls die Beseitigung der Gefährdung oder Beeinträchtigung dies erfordert, ist webtofly auch berechtigt, die Anbindung der auf dem Server abgelegten Inhalte an das Internet zu unterbrechen. webtofly wird den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.

(3) Für den Zugriff auf den für den Kunden bestimmten Server erhält der Kunde eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort. Das Passwort muss eine Mindestlänge von acht Zeichen aufweisen und mindestens einen Buchstaben, eine Ziffer sowie ein Sonderzeichen enthalten. Der Kunde darf das Passwort nur an solche Personen weitergeben, die von ihm berechtigt wurden, auf den Speicherplatz Zugriff zu nehmen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort zu ändern, wenn zu befürchten ist, dass das Passwort nicht berechtigten Dritten zugänglich geworden ist. Wird das Passwort dreimal in Folge unrichtig eingegeben, so wird der Zugriff auf den Speicherplatz zum Schutz vor Missbräuchen gesperrt. Der Kunde wird hierüber informiert. Er erhält dann von webtofly ein neues Passwort zugeteilt. webtofly ist in diesem Fall berechtigt, nicht nur das Passwort, sondern auch die Benutzerkennung neu zu vergeben.

3. Rechte Dritter

(1) webtofly nimmt alle Handlungen hinsichtlich der vom Kunden auf den Server übermittelten Inhalte im Auftrag des Kunden und allein für diesen vor. Das umfasst neben der Speicherung der Inhalte und deren Anbindung an das Internet auch die Durchführung der Datensicherung. Etwaige aus diesen Handlungen folgende Verletzungen der Schutzrechte Dritter, insbesondere die Verletzung von Urheberrechten, fallen insoweit in den Verantwortungsbereich des Kunden, wie webtofly im Rahmen seiner vertraglichen Verpflichtungen gehandelt hat.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen.

(3) Im Falle eines unmittelbar drohenden oder eingetretenen Verstoßes gegen die vorstehenden Verpflichtungen sowie bei der Geltendmachung nicht offensichtlich unbegründeter Ansprüche Dritter gegen webtofly auf Unterlassen der vollständigen oder teilweisen Darbietung der auf dem Server abgelegten Inhalte über das Internet ist webtofly berechtigt, unter Berücksichtigung auch der berechtigten Interessen des Kunden, seine Leistungen, insbesondere die Anbindung der Inhalte an das Internet, ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen. webtofly wird den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.

(4) Sollte webtofly durch Dritte wegen einer zumindest behaupteten Verletzung geschützter Positionen im Zusammenhang mit nach diesem Vertrag erbrachten Leistungen in Anspruch genommen werden, nimmt der Kunde die erforderlichen Handlungen vor, damit der webtofly nicht mehr in Anspruch genommen wird. Weitergehende Rechte des webtoflys bleiben unberührt.

4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, webtofly zur Vertragsabwicklung eine korrekte ladungsfähige Postanschrift anzugeben. Er ist verpflichtet, diese Angaben vollständig und aktuell zu halten. Er verpflichtet sich, webtofly jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von webtofly die aktuelle Richtigkeit binnen 7 Tagen ab Zugang erneut zu bestätigen.

(2) Der Kunde räumt webtofly an seinen Daten diejenigen urheberrechtlichen Vervielfältigungsrechte und sonstigen Befugnisse ein, die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von webtofly sachgerecht und zweckentsprechend zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet, die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste von webtofly nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzwidrige Handlungen zu unterlassen. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, die Leistungen anderer Teilnehmer der Dienste von webtofly unberechtigt zu nutzen, nicht im Vertrag zwischen webtofly und dem Kunden vereinbarte Leistungen unberechtigt zu nutzen, Passwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer der Dienste von webtofly oder des Systemoperators zu entschlüsseln zu lesen oder zu ändern, einzelne Anwendungen lizenzierter Anwendungssoftware über die Dienste von webtofly unberechtigt zu verbreiten, Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit dies vom Kunden zu vertreten ist, strafbare Inhalte jeglicher Art über die Dienste von webtofly anzubieten.

(4) Der Kunde ist ferner verpflichtet, den oder die ihm überlassenen oder von ihm eingebrachten Server nicht für illegale Handlungen zu nutzen, insbesondere
– den Betrieb von Filesharing-Tools wie z.B. eDonkey, BitTorent
– das Scannen von fremden Netzen oder fremden IP-Adressen (Port-Scanning)
– das manuelle Ändern der Hardwareadresse (MAC)
– die Verwendung von gefakten Source-IPs
– die Nutzung von DDoS (Distributed Denial of Service)-Attacken
– das Fälschen von IP-Adressen, Mail-und Newsheadern, sowie die Verbreitung von Viren
zu unterlassen.

(5) Ohne vorherige schriftliche Zustimmung von webtofly ist es nicht gestattet, Programme, Video- und oder Audio-Dateien zum Download anzubieten. webtofly wird einem solchen Angebot zustimmen, wenn diese Dateien lediglich der Illustration der Website des Kunden dienen. Der Kunde hat weiterhin – insbesondere durch Einhaltung anerkannter technischer Standards – dafür zu sorgen, dass die Netzinfrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden.

(6) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Internetpräsenzen oder Daten anderer Kunden von webtofly, die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit nicht entgegen der vertraglich vorausgesetzten Verwendung beeinträchtigt werden. Insbesondere ist es dem Kunden nur mit schriftlicher Genehmigung von webtofly gestattet:
– Banner-Programme (Bannertausch, Ad-Server, usw.) zu betreiben;
– Freespace-Angebote Subdomain-Dienste, Countersysteme, anzubieten;
– ein Chat-Forum zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält ein vom Anbieter zur Verfügung gestelltes Chat-System.

(7) Für die Domain selbst sowie für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Server abrufbar hält oder speichert, ist alleine der Kunde verantwortlich. Dies gilt auch, soweit die Inhalte auf einem anderen Webserver als dem von webtofly abgelegt sind und lediglich unter einer über webtofly registrierten Domain bzw. Subdomain abrufbar sind. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er wissentlich Zugangsdaten zu den Diensten und Leistungen von webtofly zur Verfügung stellt.

(8) Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, dass die Inhalte gegen geltende Gesetze nicht verstoßen. webtofly übt keinerlei Kontrolle über diese Inhalte aus. webtofly hat das Recht, Inhalte, die gegen die erwähnten Richtlinien verstoßen, abzulehnen und aus dem Netz zu entfernen. In einem solchen Fall wird webtofly mit dem Kunden eine Frist setzen, binnen welcher die Inhalte regelkonform sein müssen. Verstreicht diese Frist ohne Erfolg, dann gilt der Vertrag als beendet. webtofly lehnt jede Verantwortung für Konsequenzen ab, die sich aus missbräuchlicher Verwendung seiner Leistungen ergeben. Falls webtofly wegen missbräuchlicher Nutzung seiner Leistungen durch den Kunden Schaden erleidet, wird der Kunde webtofly gegenüber schadenersatzpflichtig.

(9) Dem Kunden wird entsprechend der Leistungsbeschreibung die Möglichkeit gegeben, E-Mailadressen einzurichten. Eine öffentliche Weitergabe von E-Mail Accounts oder E-Mail- Weiterleitungsadressen an Dritte ist nicht erlaubt. Für alle Inhalte der Mails bezüglich der gebuchten Domain, ist der Kunde selbst verantwortlich. Das Versenden von unerwünschten Mails (Spam) ist verboten. Wird aufgrund des Spamversands durch einen Kunden ein Mailserver indexiert, haftet der Kunde im vollem Umfang für die entstandenen Schäden wie z.B.: Bereinigung der MailQueues, Neuinstallation der Server durch gehackte Mailscripte / Mailaccounts, Entfernen der Mailserver aus den entsprechenden Blacklisten. Als Spam zählen auch, unerwünschte E-Mails, die über andere Mail Server/Anbieter versendet oder empfangen werden, aber im Mail selbst, als Absender / Replay oder im Text angegeben oder in anderer Weise eingefügt, eine Mailadresse der gebuchten Domain enthält, oder andere Rückschlüsse auf die Domain zulässt.

(10) Der Versand von E-Mails über Systeme bzw. Server von webtofly sowie der Versand über Domains, die über webtofly registriert sind, ist unzulässig, soweit es sich um einen massenhaften Versand von E-Mails an Empfänger ohne deren Einwilligung handelt und/oder es sich um Werbe-E-Mails handelt und eine Einwilligung des Empfängers nicht vorliegt obwohl diese erforderlich ist. Dem Kunden ist auch untersagt, über den Webserver mittels Skripten mehr als 250 E-Mails pro Stunde je Webhosting-Paket und/oder sog. „Paidmails“ bzw. E-Mails mit denen ein „Referral-System“ beworben wird, zu versenden.

(11) Der Kunde verpflichtet sich, die vom webtofly zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten. Ferner verpflichtet er sich, webtofly unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, webtofly unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Leistungen gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.

(12) Dem Kunden obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Kunden vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten von webtofly, soweit diese rechtzeitig durch webtofly angekündigt wurden. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf dem Server zu speichern. Im Falle eines Datenverlustes wird der Kunde die von ihm gespeicherten Daten auf die Server-Systeme von webtofly unentgeltlich übertragen.
Dem Kunden ist bekannt, dass seitens des Providers und webtofly eventuelle gesetzlich geforderte Maßnahmen getroffen werden können, um sicherheitsrelevante Daten der Domain- und Emailnutzung zu speichern und öffentlichen Stellen auf berechtigter Anfrage vorzulegen.

5. Vergütung

(1) Die Vergütung der vom webtofly erbrachten Leistungen richtet sich nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste.

(2) Die Vergütung wird jährlich im Voraus abgerechnet.

(3) Der Kunde hat Einwendungen gegen die Abrechnung der vom webtofly erbrachten Leistungen innerhalb von acht Wochen nach Zugang der Rechnung in Textform bei der auf der Rechnung angegebenen Stelle zu erheben. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gilt die Abrechnung als vom Kunden genehmigt.

(4) webtofly ist berechtigt, die seinen Leistungen zugrunde liegende Preisliste zu ändern. webtofly wird den Kunden über Änderungen in der Preisliste spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen in Textform informieren. Ist der Kunde mit der Änderung der Preisliste nicht einverstanden, so kann er dieses Vertragsverhältnis außerordentlich zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderung der Preisliste kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform. Kündigt der Kunde das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung nicht, so gilt die Preisänderung als von ihm genehmigt. webtofly wird den Kunden mit der Mitteilung der Preisänderung auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.

(4) Die Erbringung der Leistungen durch webtofly ist daran gebunden, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen rechtzeitig nachkommt. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Entrichtung eines nicht unerheblichen Teils der geschuldeten Vergütung in Verzug, so kann webtofly das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.

6. Vertragslaufzeit

(1) Dieser Vertrag läuft unbefristet und kann nach Ablauf eines Jahres jederzeit in Textform mit einer Frist von 30 Tagen zum Jahresende gekündigt werden.

(2) Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

– der Kunde gegen seine Verpflichtungen aus diesen besonderen Geschäftsbedingungen verstößt,
– der Kunde mit den geschuldeten Zahlungen mehr als zwei Wochen in Verzug ist,
– ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen vorliegt,
– der Kunde illegale Inhalte veröffentlicht,
– der Kunde trotz Abmahnung durch webtofly weiterhin gegen den zwischen dem Kunden und webtofly geschlossenen Vertrag verstößt,

(3) Die ordentliche und außerordentliche Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden in der Regel sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, gelöscht. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Kunden und muss vor der Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.

7. Mängelhaftung

Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

8. Haftung

(1) Die Haftung von webtofly für Schäden aufgrund der Nutzung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit richtet sich nach den Regelungen des Telekommunikationsgesetzes.

(2) Außerhalb des Anwendungsbereichs von Abs. 1 richtet sich die Haftung nach den folgenden Bestimmungen. webtofly haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet webtofly nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) webtofly haftet dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach beschränkt auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt.

(4) Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet webtofly insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

9. Änderung der Vertragsbedingungen

Soweit nicht bereits anderweitig speziell geregelt, ist webtofly berechtigt, diese Vertragsbedingungen wie folgt zu ändern oder zu ergänzen. webtofly wird dem Kunden die Änderungen oder Ergänzungen spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform ankündigen. Ist der Kunde mit den Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen nicht einverstanden, so kann er den Änderungen mit einer Frist von einer Woche zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen oder Ergänzungen widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Textform. Widerspricht der Kunde nicht, so gelten die Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen als von ihm genehmigt. webtofly wird den Kunden mit der Mitteilung der Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.

10. Daten und Datenschutz

(1) Verarbeitet der Kunde im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses personenbezogene Daten, so ist er für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften verantwortlich. webtofly wird die vom Kunden übermittelten Daten nur im Rahmen der Weisungen des Kunden verarbeiten. Sofern er der Ansicht ist, dass eine Weisung des Kunden gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstößt, wird er den Kunden hierauf unverzüglich hinweisen. Einzelheiten der Auftragsverarbeitung sind in einer gesonderten Vereinbarung zu regeln.

11. Schlussbestimmungen

(1) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, webtofly stimmt ihrer Geltung zu. Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen vertraglicher Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses, soweit dieser Vertrag nicht die Textform vorsieht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(4) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Ettenheim.

Ergänzende Bedingungen für das Online-Marketing
1. Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand dieser Verträge ist

– Online-/Social-Media-Marketing, E-Commerce-Marketing der Internetauftritte/ Social-Media-Accounts des Kunden.

2. Leistungen von webtofly

(1) webtofly wird während der Vertragslaufzeit Werbekampagnen für die Steigerung des Umsatzes sowie für die Generierung von Anfragen (Leads) führen und die Platzierung der Webseite des Kunden optimieren.. Hierzu wird webtofly das Marktumfeld sowie die Webauftritte von Mitbewerbern des Kunden analysieren und die Webseite des Kunden prüfen. webtofly kann dem Kunden nach gesonderter Vereinbarung Vorschläge für konkrete und nachhaltige Maßnahmen unterbreiten, wie mittels technischer und/oder inhaltlicher Gestaltung der Webseite eine Verbesserung der Positionierung der Webseite in den Suchergebnissen bei Suchanfragen erreicht werden kann.

(2) webtofly erbringt die Leistungen nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung anerkannten Stand der Technik und in einer Weise, wie sie von einem professionellen Anbieter von IT-Leistungen erwartet werden kann.

3. Vergütung und Fälligkeit

(1) Die Parteien vereinbaren für die vertragsgegenständlichen Leistungen eine monatliche Pauschalvergütung in Höhe des ausgewählten Pakets zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Pauschalvergütung ist jeweils monatlich im Voraus zum 01. eines Monats zu zahlen.

(2) Die in Absatz 1 vereinbarte Pauschalvergütung erhöht sich jeweils um eine variable erfolgsabhängige Vergütung (Provisionsvergütung). Dieser variable Vergütungsanteil bestimmt sich an der im jeweiligen Bemessungszeitraum erreichten Steigerung des Umsatzes. Die Provisionvergütung ist monatlich jeweils zum 01. eines Folgemonats zu zahlen. Die Provisionvergütung kann innerhalb von 12 Monaten gegengeprüft und nachberechnet werden.

(3) Sofern der Kunde webtofly mit der Unterstützung bei der Umsetzung von Vorschlägen und Konzepten beauftragt, stellt webtofly dem Kunden den hierfür angefallenen Aufwand auf Grundlage eines Stundensatzes/Tagessatzes in Rechnung. Über den angefallenen Aufwand erhält der Kunde eine detaillierte Übersicht.

4. Leistungsstörungen

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

5. Mitwirkungsleistungen des Kunden

(1) Ein wesentlicher Faktor für die Erbringung der Leistungen durch webtofly ist die Mitwirkung des Kunden. Der Kunde stellt webtofly die für das Online-Marketing notwendigen Daten und Unterlagen kostenfrei zur Verfügung.

(2) Bestehen die Leistungen von webtofly in der Erstellung von Konzepten oder Analysen bzw. der Unterstützung des Kunden bei deren Ausarbeitung, wird der Kunde die notwendige Mitwirkung leisten.

(3) Der Kunde wird nach entsprechender Information durch webtofly, die für die Berechnung des Traffic notwendigen Vorkehrungen treffen, insbesondere die für die Messung erforderlichen technischen Maßnahmen ergreifen.

(4) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz schriftlicher Aufforderung durch webtofly nicht binnen angemessener Frist nach, ist webtofly für diesen Zeitraum von seinen Leistungsverpflichtungen entbunden.

6. Rechtliche Vorgaben, Qualitätsrichtlinien

(1) Die rechtliche Verantwortung, insbesondere die telemedien- sowie presserechtliche und wettbewerbsrechtliche sowie die marken- und urheberrechtliche Verantwortung für den Inhalt der Webseite des Kunden, trägt ausschließlich der Kunde. Die inhaltliche Gestaltung des redaktionellen Teils der Webseite obliegt gleichfalls weiterhin ausschließlich dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, zu überprüfen und sicherzustellen, dass die Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er Inhaber sämtlicher für die vertragliche Nutzung der Webseite erforderlichen Rechte ist, insbesondere, dass er über erforderliche Urheber- und Leistungsschutz, Marken-, und sonstige Rechte verfügt und sie zum Zwecke der Vertragserfüllung auf webtofly übertragen kann, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich, in dem für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Umfang.

7. Nutzungsrechte; Verletzung von Rechten Dritter

(1) Sämtliche Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte an der Website des Kunden sowie an deren Inhalten verbleiben beim Kunden. Der Kunde räumt webtofly jedoch für die Dauer des Vertrags sowie territorial und inhaltlich in dem für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Umfang die für die vertragsgegenständliche Nutzung der Webseite erforderlichen, einfachen Nutzungsrechte ein, insbesondere an Urheber-, sowie Leistungsschutzrechten und an gewerblichen Schutzrechten. Das Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung sowie Bearbeitung. Das Recht ist nicht übertragbar, enthält aber das Recht, die vorgenannten Nutzungsrechte im Rahmen der Bedingungen dieses Vertrags an zur Vertragserfüllung beauftragte Dritte unterzulizensieren sowie den Suchmaschinenbetreibern im Rahmen der Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Sollten die vorgeschlagenen Maßnahmen eine weitergehende Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte erfordern, als in diesem Absatz vorgesehen, wird webtofly den Kunden hierüber vorab informieren und die Parteien werden sich hierzu gesondert abstimmen.

(2) Sämtliche Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte an den von webtofly und/oder von Dritten im Auftrag von webtofly erstellten und ggf. realisierten Analysen und Konzepten verbleiben bei webtofly. webtofly räumt dem Kunden an den Analysen und Konzepten sowie bei deren Umsetzung an den Arbeitsergebnissen jedoch das einfache, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht ein, diese in dem für das Online-Marketing seiner Webseite erforderlichen Umfang zu nutzen.

(3) Machen Dritte gegen webtofly Ansprüche mit der Behauptung geltend, die Webseite des Kunden bzw. deren Nutzung durch Suchmaschinenbetreiber oder sonstige Nutzer verstoße gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder die Webseite verletze ihre Rechte, wird der Kunde webtofly von sämtlichen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freistellen und etwaige darüber hinausgehende Kosten und Schäden ersetzen, insbesondere webtofly von den Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung freistellen. Der Kunde ist verpflichtet, webtofly im Rahmen des Zumutbaren durch Bereitstellung von Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber den Dritten zu unterstützen.

8. Haftung

(1) Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche der Parteien (im Folgenden „Schadensersatzansprüche“), gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

(2) Die vorstehende Haftungsbeschränkung des Absatzes 1 gilt nicht:
a) bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz;
b) in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit;
c) bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
d) bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung der Parteien wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.

(3) Soweit die Haftung der Parteien ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Parteien.

9. Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung

(1) Der Vertrag wird zunächst für eine Grundlaufzeit von 3 (drei) oder 6 (sechs) Monaten geschlossen. Danach verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 3 (drei) oder 6 (sechs) Monate (Verlängerungszeitraum), sofern er nicht von einer Partei mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf der Grundlaufzeit oder eines Verlängerungszeitraums schriftlich gekündigt wird.

(2) Das Recht der Parteien zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung besteht für eine Partei insbesondere dann, wenn die andere Partei gegen wesentliche Bestimmungen dieses Vertrages verstößt und der Vertragsverstoß nicht innerhalb von zwei Wochen nach schriftlicher Aufforderung abgestellt wird, sofern eine solche Frist bzw. Aufforderung unter Berücksichtigung der Schwere der Pflichtverletzung oder der sonstigen Umstände nicht ausnahmsweise entbehrlich ist.

10. Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung der Schriftformklausel selbst. Die Übermittlung von Erklärungen per E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

(2) Sämtliche Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag dürfen ohne das Einverständnis der jeweils anderen Partei nicht an Dritte abgetreten oder in sonstiger Weise übertragen werden.

(3) webtofly ist berechtigt, Leistungen nach diesem Vertrag ganz oder teilweise durch Unterauftragnehmer erbringen zu lassen.

(4) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder ein Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte eine ausfüllungsbedürftige Regelungslücke auftreten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine etwaige unwirksame Bestimmung durch eine neue Bestimmung zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise werden die Vertragspartner eine etwaig ausfüllungsbedürftige Regelungslücke schließen.

(5) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(6) Für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag zwischen den Parteien, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als ausschließlicher Gerichtsstand, Ettenheim vereinbart. webtofly bleibt zur gerichtlichen Rechtsverfolgung am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden berechtigt.

(7) Erfüllungsort ist der Sitz von webtofly, Ettenheim.

Ergänzende Bedingungen für die Suchmachinenoptimierung (SEO)

1. Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand dieser Verträge ist

– die Suchmaschinenoptimierung der Website des Kunden mit der gelieferten Domain, die Webseite bei der Suche mittels Einsatzes der wichtigsten Suchmaschinen unter den vorderen Treffern erscheinen zu lassen sowie die Durchführung weiterer Maßnahmen zur Vermittlung von Besuchern und der Steigerung der Zugriffe auf die Webseite des Auftraggebers (zusammen „Traffic“).

2. Leistungen des webtofly

(1) webtofly wird während der Vertragslaufzeit die Platzierung der Webseite des Kunden in Suchmaschinen optimieren. Hierzu wird webtofly das Marktumfeld sowie die Webauftritte von Mitbewerbern des Kunden analysieren und die Webseite des Kunden prüfen. webtofly kann dem Kunden nach gesonderter Vereinbarung Vorschläge für konkrete und nachhaltige Maßnahmen unterbreiten, wie mittels technischer und/oder inhaltlicher Gestaltung der Webseite eine Verbesserung der Positionierung der Webseite in den Suchergebnissen bei Suchanfragen erreicht werden kann.

(2) webtofly erbringt die Leistungen nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung anerkannten Stand der Technik und in einer Weise, wie sie von einem professionellen Anbieter von IT-Leistungen zur Optimierung von Webseiten erwartet werden kann.

3. Vergütung und Fälligkeit

(1) Die Parteien vereinbaren für die vertragsgegenständlichen Leistungen eine monatliche Pauschalvergütung in Höhe des ausgewählten Pakets zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Pauschalvergütung ist jeweils monatlich im Voraus zum 01. eines Monats zu zahlen.

(2) Über den Erwerb von kostenpflichtigen Links im Rahmen des Linkmarketings stellt webtofly dem Kunden während der Laufzeit dieses Vertrags eine detaillierte, Abrechnung zur Verfügung. Diese Kosten sind vom Auftraggeber binnen 5 Tagen nach Zugang der Rechnung zu erstatten.

(3) Sofern der Kunde webtofly mit der Unterstützung bei der Umsetzung von Vorschlägen und Konzepten beauftragt, stellt webtofly dem Kunden den hierfür angefallenen Aufwand auf Grundlage eines Stundensatzes/Tagessatzes in Rechnung. Über den angefallenen Aufwand erhält der Kunde eine detaillierte Übersicht.

4. Leistungsstörungen

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

5. Mitwirkungsleistungen des Kunden

(1) Ein wesentlicher Faktor für die Erbringung der Leistungen durch webtofly ist die Mitwirkung des Kunden. Der Kunde stellt webtofly die zur Suchmaschinenoptimierung notwendigen Daten und Unterlagen kostenfrei zur Verfügung.

(2) Bestehen die Leistungen von webtofly in der Erstellung von Konzepten oder Analysen bzw. der Unterstützung des Kunden bei deren Ausarbeitung, wird der Kunde die notwendige Mitwirkung leisten.

(3) Der Kunde wird nach entsprechender Information durch webtofly, die für die Berechnung des Traffic notwendigen Vorkehrungen treffen, insbesondere die für die Messung erforderlichen technischen Maßnahmen ergreifen.

(4) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz schriftlicher Aufforderung durch webtofly nicht binnen angemessener Frist nach, ist webtofly für diesen Zeitraum von seinen Leistungsverpflichtungen entbunden.

6. Rechtliche Vorgaben, Qualitätsrichtlinien der Suchmaschinen

(1) Die rechtliche Verantwortung, insbesondere die telemedien- sowie presserechtliche und wettbewerbsrechtliche sowie die marken- und urheberrechtliche Verantwortung für den Inhalt der Webseite des Kunden, trägt ausschließlich der Kunde. Die inhaltliche Gestaltung des redaktionellen Teils der Webseite obliegt gleichfalls weiterhin ausschließlich dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, zu überprüfen und sicherzustellen, dass die Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er Inhaber sämtlicher für die vertragliche Nutzung der Webseite erforderlichen Rechte ist, insbesondere, dass er über erforderliche Urheber- und Leistungsschutz, Marken-, und sonstige Rechte verfügt und sie zum Zwecke der Vertragserfüllung auf webtofly übertragen kann, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich, in dem für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Umfang.

7. Nutzungsrechte; Verletzung von Rechten Dritter

(1) Sämtliche Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte an der Website des Kunden sowie an deren Inhalten verbleiben beim Kunden. Der Kunde räumt webtofly jedoch für die Dauer des Vertrags sowie territorial und inhaltlich in dem für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Umfang die für die vertragsgegenständliche Nutzung der Webseite erforderlichen, einfachen Nutzungsrechte ein, insbesondere an Urheber-, sowie Leistungsschutzrechten und an gewerblichen Schutzrechten. Das Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung sowie Bearbeitung. Das Recht ist nicht übertragbar, enthält aber das Recht, die vorgenannten Nutzungsrechte im Rahmen der Bedingungen dieses Vertrags an zur Vertragserfüllung beauftragte Dritte unterzulizensieren sowie den Suchmaschinenbetreibern die zum Suchmaschinenmarketing im Rahmen der Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Sollten die vorgeschlagenen Maßnahmen eine weitergehende Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte erfordern, als in diesem Absatz vorgesehen, wird webtofly den Kunden hierüber vorab informieren und die Parteien werden sich hierzu gesondert abstimmen.

(2) Sämtliche Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte an den von webtofly und/oder von Dritten im Auftrag von webtofly erstellten und ggf. realisierten Analysen und Konzepten verbleiben bei webtofly. webtofly räumt dem Kunden an den Analysen und Konzepten sowie bei deren Umsetzung an den Arbeitsergebnissen jedoch das einfache, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht ein, diese in dem für die Suchmaschinenoptimierung seiner Webseite erforderlichen Umfang zu nutzen.

(3) Machen Dritte gegen d webtofly Ansprüche mit der Behauptung geltend, die Webseite des Kunden bzw. deren Nutzung durch Suchmaschinenbetreiber oder sonstige Nutzer verstoße gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder die Webseite verletze ihre Rechte, wird der Kunde webtofly von sämtlichen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freistellen und etwaige darüber hinausgehende Kosten und Schäden ersetzen, insbesondere webtofly von den Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung freistellen. Der Kunde ist verpflichtet, webtofly im Rahmen des Zumutbaren durch Bereitstellung von Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber den Dritten zu unterstützen.

8. Haftung

(1) Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche der Parteien (im Folgenden „Schadensersatzansprüche“), gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

(2) Die vorstehende Haftungsbeschränkung des Absatzes 1 gilt nicht:
a) bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz;
b) in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit;
c) bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
d) bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung der Parteien wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.

(3) Soweit die Haftung der Parteien ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Parteien.

9. Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung

(1) Der Vertrag wird zunächst für eine Grundlaufzeit von 3 (drei) oder 6 (sechs) Monaten geschlossen. Danach verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 3 (drei) oder 6 (sechs) Monate (Verlängerungszeitraum), sofern er nicht von einer Partei mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf der Grundlaufzeit oder eines Verlängerungszeitraums schriftlich gekündigt wird.

(2) Das Recht der Parteien zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung besteht für eine Partei insbesondere dann, wenn die andere Partei gegen wesentliche Bestimmungen dieses Vertrages verstößt und der Vertragsverstoß nicht innerhalb von zwei Wochen nach schriftlicher Aufforderung abgestellt wird, sofern eine solche Frist bzw. Aufforderung unter Berücksichtigung der Schwere der Pflichtverletzung oder der sonstigen Umstände nicht ausnahmsweise entbehrlich ist.

10. Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung der Schriftformklausel selbst. Die Übermittlung von Erklärungen per E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

(2) Sämtliche Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag dürfen ohne das Einverständnis der jeweils anderen Partei nicht an Dritte abgetreten oder in sonstiger Weise übertragen werden.

(3) webtofly ist berechtigt, Leistungen nach diesem Vertrag ganz oder teilweise durch Unterauftragnehmer erbringen zu lassen.

(4) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder ein Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte eine ausfüllungsbedürftige Regelungslücke auftreten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine etwaige unwirksame Bestimmung durch eine neue Bestimmung zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise werden die Vertragspartner eine etwaig ausfüllungsbedürftige Regelungslücke schließen.

(5) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(6) Für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag zwischen den Parteien, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als ausschließlicher Gerichtsstand, Ettenheim vereinbart. webtofly bleibt zur gerichtlichen Rechtsverfolgung am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden berechtigt.

(7) Erfüllungsort ist der Sitz von webtofly, Ettenheim.

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